Staatsangehörige aus Ländern außerhalb von EU, EWR und Schweiz, die in Bulgarien leben und arbeiten möchten, können in bestimmten Fällen eine kombinierte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis („Single Permit“) erhalten.
Die kombinierte Erlaubnis ist ein Verfahren, mit dem ein Drittstaatsangehöriger das Recht auf Aufenthalt in Bulgarien und Zugang zum Arbeitsmarkt bei einem bestimmten bulgarischen Arbeitgeber, für eine bestimmte Stelle und zu den genannten Bedingungen erhält.
Das Verfahren umfasst das Zusammenwirken der Migrationsbehörden mit der Arbeitsagentur und gegebenenfalls einen anschließenden Antrag auf ein bulgarisches Langzeitvisum (Typ D).
Je nach Fall gilt das Verfahren sowohl für Personen außerhalb Bulgariens als auch für Ausländer, die sich bereits rechtmäßig im Land aufhalten.
Kurz gesagt: Was ist die kombinierte Erlaubnis?
Die kombinierte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erlaubt einem Drittstaatsangehörigen gleichzeitig:
- sich rechtmäßig in Bulgarien aufzuhalten;
- eine Beschäftigung auszuüben;
- für den konkreten Arbeitgeber zu arbeiten;
Die Erlaubnis wird für die Dauer des Arbeitsvertrags, höchstens aber für drei Jahre erteilt.
Die kombinierte Erlaubnis ist also keine allgemeine Erlaubnis für freien Zugang zum bulgarischen Arbeitsmarkt, sondern an das konkrete Arbeitsverhältnis und den Arbeitgeber gebunden.
Wer kann die kombinierte Erlaubnis beantragen?
Das Verfahren richtet sich vor allem an Drittstaatsangehörige, die von einem Arbeitgeber in Bulgarien eingestellt werden sollen.
In der Regel müssen mehrere Voraussetzungen in Bezug auf den Ausländer, den bulgarischen Arbeitgeber und die angebotene Stelle erfüllt sein.
Zu den wichtigsten vorab zu prüfenden Fragen gehören:
- ob die Person Staatsangehöriger eines Staates außerhalb von EU/EWR/Schweiz ist;
- ob ein echtes Arbeitsverhältnis mit einem bulgarischen Arbeitgeber besteht;
- ob die Stelle mit einem Drittstaatsangehörigen besetzt werden darf;
- ob der Bewerber die erforderliche Ausbildung, Qualifikation und/oder Erfahrung hat;
- ob die Voraussetzungen für den Zugang zum bulgarischen Arbeitsmarkt erfüllt sind;
- ob der Arbeitgeber die Obergrenze für eingestellte Drittstaatsangehörige einhält;
Die konkreten Anforderungen hängen von Stelle, Arbeitgeber, Staatsangehörigkeit und aktuellem Status des Antragstellers ab.
Obergrenze für Drittstaatsbeschäftigte – 20 % und 35 %
Eine wichtige Frage bei der kombinierten Erlaubnis ist die Höchstzahl an Drittstaatsangehörigen, die ein Arbeitgeber einstellen darf.
Grundsätzlich darf die Zahl der Drittstaatsangehörigen 20 % der durchschnittlichen Belegschaft der letzten 12 Monate nicht übersteigen.
Für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) liegt die Schwelle bei 35 %.
Arbeitsmarktprüfung
Das Verfahren umfasst die Prüfung, ob die Stelle mit jemandem besetzt werden könnte, der bereits Zugang zum bulgarischen Arbeitsmarkt hat.
Diese Prüfung wird oft Arbeitsmarkttest genannt.
Der Arbeitgeber muss die Notwendigkeit der Einstellung begründen und über seine Suche nach geeigneten Bewerbern informieren. Vorzulegen sind:
- Eine Begründung des Antrags, in der der Arbeitgeber die Umstände darlegt, die die Einstellung erfordern, und erklärt, warum er keine bulgarischen oder EU-/EWR-/Schweizer Staatsangehörigen einstellt;
- Kopien veröffentlichter Stellenanzeigen auf Jobportalen.
Welche Unterlagen sind erforderlich?
Die genauen Unterlagen hängen vom Einzelfall ab. Nachfolgend die wichtigsten Kategorien.
Unterlagen des Ausländers
1. Reisepass
Kopie eines gültigen Reisepasses oder Ersatzdokuments, einschließlich der Seiten mit Foto und Personalien.
2. Führungszeugnis
Beim Erstantrag ist ein Führungszeugnis des Staates der Staatsangehörigkeit oder des gewöhnlichen Aufenthalts erforderlich.
Je nach Ausstellerstaat kann eine Legalisierung oder Apostille und eine Übersetzung ins Bulgarische nötig sein.
3. Nachweis der Unterkunft
Vorzulegen ist ein Nachweis der gesicherten Unterkunft in Bulgarien zusammen mit einer Erklärung des Eigentümers, dass er dem Ausländer die Adresse zur Verfügung stellt.
4. Bildungs- und Qualifikationsnachweise
Je nach Anforderungen der Stelle können verlangt werden:
- Diplome;
- Berufsqualifikationsnachweise;
- Zertifikate;
- Nachweise der Berufserfahrung;
- andere Nachweise der Qualifikation des Bewerbers.
Die Qualifikation muss den Anforderungen der Stelle und der Nationalen Klassifikation der Berufe und Positionen entsprechen.
5. Unterlagen für reglementierte Berufe
Fällt die Stelle unter die reglementierten Berufe in Bulgarien, kann eine Anerkennung der Qualifikation oder die Erfüllung der Berufsausübungsvoraussetzungen nötig sein.
6. Krankenversicherung
Ist der Ausländer nicht nach bulgarischem Recht versichert, kann eine in Bulgarien gültige Pflichtkrankenversicherung bis zur Erteilung der Erlaubnis verlangt werden.
Unterlagen des bulgarischen Arbeitgebers
Der Arbeitgeber spielt eine wesentliche Rolle und muss eigene Unterlagen vorbereiten.
Je nach Fall können verlangt werden:
1. Arbeitsvertrag
Ein unterzeichneter Arbeitsvertrag für die Stelle.
Der Vertrag muss eine Stelle gemäß der Nationalen Klassifikation der Berufe und Positionen betreffen.
Der Vertrag wird mit Erhalt des Aufenthaltsdokuments durch den ausländischen Arbeitnehmer wirksam.
2. Stellenbeschreibung
Die Stellenbeschreibung wird mit dem Arbeitsvertrag eingereicht.
Sie ist wichtig, um die Anforderungen an den Bewerber und die Passung seiner Qualifikation festzustellen.
3. Begründung des Einstellungsbedarfs
Der Arbeitgeber legt dar, warum die Einstellung eines Drittstaatsangehörigen nötig ist.
4. Nachweise der Personalsuche
Nachweise der Suche nach geeigneten Bewerbern auf dem bulgarischen und europäischen Arbeitsmarkt sind vorzulegen.
5. Erklärung über beschäftigte Ausländer
Der Arbeitgeber erklärt die bei ihm beschäftigten Drittstaatsangehörigen einschließlich der Rechtsgrundlage ihres Aufenthalts.
6. Erklärung über die Mitarbeiterzahl
Der Arbeitgeber gibt die Mitarbeiterzahl für jeden der letzten 12 Monate an, einschließlich der für die Obergrenze maßgeblichen Kategorien.
7. Erklärung zu Arbeitsbedingungen und Vergütung
Der Arbeitgeber bestätigt, dass Arbeitsbedingungen und Vergütung gesetzeskonform und nicht ungünstiger als für bulgarische Staatsbürger sind.
Verfahren zur kombinierten Erlaubnis – Schritt für Schritt
Das Verfahren lässt sich in mehrere Hauptphasen gliedern.
Schritt 1: Verfahren für den Arbeitsmarktzugang
Der Arbeitgeber stellt die Unterlagen zusammen und reicht den Antrag bei der Direktion Migration oder der zuständigen Abteilung, dem Sektor bzw. der Gruppe „Migration“ der Regionaldirektion des Innenministeriums ein.
Binnen 14 Tagen leitet die Direktion Migration die nicht eingestellten Anträge mit Anlagen elektronisch an die Arbeitsagentur weiter. Sie gehen außerdem zur Stellungnahme an die DANS.
Binnen 15 Tagen übermittelt die Arbeitsagentur elektronisch die schriftliche Stellungnahme ihres Direktors, ob Gründe für den Arbeitsmarktzugang vorliegen.
Hat der Arbeitgeber oder sein Bevollmächtigter den Antrag gestellt, benachrichtigt die Direktion Migration ihn nach positiven Stellungnahmen binnen drei Tagen, dass Gründe für den Arbeitsmarktzugang vorliegen. Die Mitteilung geht auch an die Direktion Konsularische Beziehungen des Außenministeriums.
Der Arbeitgeber informiert den Ausländer über die Mitteilung. Binnen 20 Tagen nach deren Versand muss der Ausländer das D-Visum beantragen, sofern erforderlich.
Schritt 2: D-Visum – falls erforderlich
Befindet sich der Antragsteller außerhalb Bulgariens und braucht ein Visum für Einreise und Aufenthalt, ist ein D-Visumverfahren durchzuführen.
Nicht immer muss der Antragsteller Bulgarien verlassen oder ein D-Visum beantragen. Ob das Verfahren im Inland möglich ist, hängt vom aktuellen Status und den konkreten Voraussetzungen ab.
Der aufenthaltsrechtliche Status sollte daher vor Beginn geprüft werden.
Schritt 3: Einreise und Aufenthalt in Bulgarien
Ist ein D-Visum nötig, reist der Ausländer nach dessen Erteilung ein. Binnen 14 Tagen nach Einreise müssen Arbeitgeber oder Bevollmächtigter mit dem Ausländer bei der Direktion Migration bzw. der Abteilung „Migration“ der Regionaldirektion erscheinen und mit dem Antrag eine Kopie der Passseite mit dem Visum sowie eine in Bulgarien gültige Pflichtkrankenversicherung für mindestens drei Monate bis zur Erteilung der kombinierten Erlaubnis vorlegen.
Schritt 4: Erteilung der kombinierten Erlaubnis
Nach den erforderlichen Prüfungen und bei Erfüllung der Voraussetzungen werden die kombinierte Erlaubnis und das Aufenthaltsdokument ausgestellt.
Wie lange dauert das Verfahren?
Die Dauer hängt vom Einzelfall ab – Vollständigkeit der Unterlagen, Zusatzprüfungen, Legalisierung und Übersetzung sowie Notwendigkeit eines D-Visums.
Das Verwaltungsverfahren hat gesetzliche Fristen, die bei tatsächlicher oder rechtlicher Komplexität verlängert werden können.
In der Praxis sollte zusätzliche Zeit eingeplant werden für:
- die Vorbereitung der Unterlagen;
- Legalisierung oder Apostille;
- Übersetzungen;
- das Führungszeugnis;
- das D-Visumverfahren, falls nötig;
- die Ausstellung des Aufenthaltsdokuments.
Unserer Erfahrung nach dauert das Verfahren meist 3 bis 6 Monate ab Antragstellung.
Für wie lange wird die kombinierte Erlaubnis erteilt?
Die kombinierte Erlaubnis wird für die Dauer des Arbeitsvertrags erteilt, höchstens drei Jahre, vorbehaltlich der gesetzlichen Voraussetzungen.
Ist der Arbeitsvertrag kürzer befristet, ist auch die Erlaubnis entsprechend begrenzt.
Besteht das Arbeitsverhältnis fort und sind die Voraussetzungen erfüllt, kann Aufenthalt und Arbeitsrecht verlängert werden.
Kann der Inhaber der kombinierten Erlaubnis den Arbeitgeber wechseln?
Die kombinierte Erlaubnis gewährt keinen unbeschränkten Zugang zum bulgarischen Arbeitsmarkt.
Sie ist an das konkrete Arbeitsverhältnis, den Arbeitgeber, die Stelle und die Bedingungen gebunden, auf deren Grundlage sie erteilt wurde.
Für eine Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber ist daher ein neues Verfahren nötig.
Ein Ausländer sollte nicht allein aufgrund der bestehenden Erlaubnis bei einem neuen Arbeitgeber anfangen.
Kombinierte Erlaubnis oder Blaue Karte EU?
Die kombinierte Erlaubnis ist nicht der einzige Weg, wie ein Drittstaatsangehöriger in Bulgarien arbeiten und leben kann.
Für hochqualifizierte Fachkräfte kann die Blaue Karte EU in Betracht kommen.
Die beiden Regelungen unterscheiden sich deutlich.
| Kombinierte Erlaubnis | Blaue Karte EU | |
|---|---|---|
| Hauptzweck | Arbeit und Aufenthalt | Hochqualifizierte Beschäftigung und Aufenthalt |
| Staatsangehörigkeit | Drittstaatsangehöriger | Drittstaatsangehöriger |
| Qualifikationsanforderungen | Passend zur Stelle | Hochschulabschluss oder mindestens 3 Jahre Erfahrung in einer Stelle, die einen Abschluss erfordert |
| Arbeitsmarktprüfung | In den einschlägigen Fällen anwendbar | Nicht anwendbar |
| Quote für Drittstaatsangehörige | 20 % / 35 % in den einschlägigen Fällen | Nicht anwendbar |
| Arbeitgeber | Bestimmter Arbeitgeber | Besondere Regeln für den Wechsel |
| Höchstdauer | Bis zu 3 Jahre | Bis zu 5 Jahre |
| Gehalt | Keine besonderen Anforderungen | 1,5-faches des landesweiten Durchschnittslohns |
Die Wahl sollte nach Analyse von Stelle, Qualifikation, Vergütung, Arbeitgeber und langfristigen Zielen des Ausländers getroffen werden.
Kann die Familie des Inhabers in Bulgarien leben?
Familienangehörige eines Ausländers mit Aufenthaltsrecht in Bulgarien können einen Aufenthalt über den Familiennachzug beantragen.
Das ist ein gesondertes Verfahren und folgt nicht automatisch aus der Erteilung der kombinierten Erlaubnis.
Je nach Fall sind Nachweise erforderlich über:
- die Familienbeziehung;
- eine Unterkunft;
- ausreichende finanzielle Mittel;
- Krankenversicherung;
- Ausweisdokumente;
- Legalisierung und Übersetzung der Personenstandsurkunden.
Was kann der Arbeitgeber vor Verfahrensbeginn tun?
Der Arbeitgeber kann Verzögerungen deutlich vermeiden, wenn er vorab prüft:
1. Erfüllt der Bewerber die Anforderungen?
Geprüft werden Staatsangehörigkeit, Pass, Qualifikation, Berufserfahrung und die Anforderungen der Stelle.
2. Hält der Arbeitgeber die Quote ein?
Zu prüfen sind die durchschnittliche Belegschaft und die Zahl der beschäftigten Drittstaatsangehörigen im maßgeblichen Zeitraum.
3. Wurde die nötige Personalsuche durchgeführt?
Der Arbeitgeber sollte die Suche nach einem geeigneten Mitarbeiter dokumentiert haben.
4. Sind die Unterlagen aus dem Ausland bereit?
Führungszeugnis, Diplome und Zertifikate können für Ausstellung, Legalisierung und Übersetzung viel Zeit benötigen.
Wie kann Global Lex Consulting helfen?
Aufenthalts- und Arbeitsverfahren in Bulgarien verbinden aufenthalts-, arbeits- und verwaltungsrechtliche Anforderungen. Unvollständige Unterlagen oder ein falsch gewähltes Verfahren können zu Verzögerung oder Ablehnung führen.
Global Lex Consulting unterstützt Ausländer und bulgarische Arbeitgeber rechtlich bei Vorbereitung und Durchführung von Aufenthalts- und Arbeitsverfahren.
Je nach Fall unterstützen wir bei:
- einer vorläufigen Eignungsprüfung;
- der Analyse des aufenthaltsrechtlichen Status;
- der Prüfung der passenden Regelung – kombinierte Erlaubnis, Blaue Karte EU oder anderes;
- der Analyse der geltenden Quote;
- der Erstellung und Prüfung der Unterlagen;
- der Vorbereitung des Arbeitsvertrags und zugehöriger Dokumente;
- der Koordination mit den zuständigen Behörden;
- dem D-Visum;
- der Ausstellung des Aufenthaltsdokuments;
- der späteren Verlängerung des Aufenthalts;
- Beratung zu einem späteren Familiennachzug.
Über den Autor
Rechtsanwalt Boris Iliev, Mitglied der Rechtsanwaltskammer Sofia, berät Ausländer und Unternehmen zu Einwanderung, Aufenthalt und Arbeit in Bulgarien, Gesellschafts- und Steuerplanung, Aufbau und Entwicklung eines Unternehmens im Land sowie Prozessführung.
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Häufige Fragen
- Was ist die kombinierte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in Bulgarien?
- Eine Erlaubnis, die einem Drittstaatsangehörigen bei Erfüllung der Voraussetzungen erlaubt, in Bulgarien für einen bestimmten Arbeitgeber zu leben und zu arbeiten.
- Wie lange gilt die kombinierte Erlaubnis?
- Meist für die Dauer des Arbeitsvertrags, höchstens drei Jahre.
- Brauche ich ein D-Visum?
- Das hängt vom aktuellen Status ab. Wer keinen gültigen Aufenthaltstitel in Bulgarien hat, braucht in der Regel ein D-Visum.
- Wie lange dauert die kombinierte Erlaubnis?
- Das hängt von den Umständen, der Auslastung der Behörden und freien Terminen für das D-Visum ab. In der Praxis dauert es meist 3 bis 6 Monate.
- Gibt es eine Quote für die Einstellung von Ausländern?
- Ja. Grundsätzlich 20 % der durchschnittlichen Belegschaft der letzten 12 Monate, für KMU 35 %, nach den gesetzlichen Berechnungsregeln.
- Darf ein Arbeitgeber unbegrenzt Ausländer einstellen?
- Nein. Der Arbeitgeber muss die Einstellung von Drittstaatsangehörigen an die gesetzliche Obergrenze anpassen.
- Kann ich den Arbeitgeber wechseln?
- Die erteilte Erlaubnis gilt für einen bestimmten Arbeitgeber und eine bestimmte Stelle. Ein Wechsel erfordert daher grundsätzlich ein neues Verfahren, in dem alle Voraussetzungen erneut nachzuweisen sind.
- Kann meine Familie mit nach Bulgarien kommen?
- Wer einen Aufenthaltstitel von mindestens einem Jahr erhalten hat, kann in Bulgarien den Familiennachzug einleiten.
- Kann ich beantragen, wenn ich bereits in Bulgarien lebe?
- In bestimmten Fällen ja. Das hängt vom aktuellen Status und den geltenden Regeln ab; der Status sollte daher vorab geprüft werden.
- Welche Unterlagen sind erforderlich?
- Das hängt von Antragsteller, Arbeitgeber und Stelle ab. Üblich sind Reisepass, Führungszeugnis, Unterkunftsnachweis, Bildungs- und Qualifikationsnachweise, Arbeitsvertrag, Arbeitgeberunterlagen, Begründung, Arbeitsmarkttest und Arbeitgebererklärungen.
- Was unterscheidet die kombinierte Erlaubnis von der Blauen Karte EU?
- Die Blaue Karte richtet sich an hochqualifizierte Fachkräfte und hat andere Anforderungen an Qualifikation, Vergütung und Arbeitsmarktzugang. Die Wahl hängt von Stelle und Profil ab.
Haftungsausschluss
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